Mit Sicherheit

Mit Sicherheit wird dies nur ein Versuch bleiben. Und mit Sicherheit nur ein Ansatz von Wahrhaftigkeit. Sicherheit wird es auch nie wirklich geben. Vermeintlich nur. Suggeriert. Diskutiert. Zum Thema erklärt auf Konferenzen. Wenn staatstragende Persönlichkeiten gewichtige Worte verkünden im Bayrischen Hof zu München, so Frank-Walter Steinmeier im Februar 2020 „Es ist unser stärkstes, unser elementarstes nationales Interesse. Für heute und für morgen gilt: Europa ist der unabdingbare Rahmen für unsere Selbstbehauptung in der Welt“ oder Mike Pompeo, der die Dominanz des Westens für ungebrochen hält, „Ich bin glücklich Ihnen mitzuteilen, dass der Tod des transatlantischen Bündnisses krass übertrieben ist. Der Westen gewinnt, zusammen gewinnen wir.“ Und das vor dem Hintergrund der vom Chef der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, geäußerten Worte  «Wir haben mehr Krisen, mehr schlimme Krisen, mehr grauenhafte Vorgänge, als man sich vorstellen kann.»

Als Mann sich vorstellen kann. Das ist doch mal eine Ansage. Mit Sicherheit mag es schlimmer sein als sich Mann das vorstellen kann, wenn Frau mit Kind auf dem Arm auf Lesbos herumirrt und von männlichen Schlägertrupps gehetzt nach Schutz sucht. Ursula van der Leyen schaut lieber weg und hinüber zur Türkei wenn sie sagt: «Diese Grenze ist nicht nur eine griechische Grenze, es ist auch eine europäische Grenze» und Griechenland, seinen Grenzschützern und der Küstenwache dafür dankt, in diesen schweren Zeiten der «europäische Schild» zu sein. Schon seit dem Frühjahr 2019 ist die EU im Mittelmeer nicht mehr mit Schiffen präsent und überlässt es den Freiwilligen von Hilfsorganisationen, den zivilgesellschaftlichen Akteuren, Menschen in Not zur Seite zu stehen, sie aus dem Wasser zu fischen und an die Küste zu bringen.  Weil die europäischen Staaten sich nicht auf die Verteilung der Geretteten einigen können oder wollen, ertrinken Menschen im Mittelmeer und zeichnen sich auf Lesbos und an der türkischen Grenze Menschen unwürdige Entwicklungen ab. Entsprechend zu verstehen sind die Worte eines Emmanuel Macron, wenn er sagt „Wir sind dabei, ein Kontinent zu werden, der nicht an seine Zukunft glaubt“.

In Sicherheit zu leben ist ein hoher Wert. Die eigene Sicherheit so zum Maßstab zu erheben, dass anderen der Schutz entsagt, entzogen, die Hilfe unterlassen wird, ist ein Verbrechen. Es ist die Verletzung der Rechte der Menschen, es ist eine mutmaßliche, vorsätzliche Nötigung von im Augenblick sich in einer mißlichen und geschwächten Position befindenden Gruppe von Menschen. Aus kriegerischen und hoffnungslosen Umständen fliehende Menschen, werden zwischen den Grenzen gegnerischer Mächte zermahlen. Die Soldaten und Polizistinnen dienen treu ihren Vorgesetzten und befolgen nur die ihnen erteilten Befehle. Später werden sie dann wieder ihre Unschuld bekunden. So war es schon immer in der Geschichte der Nationen, die erst durch Grenzen in Erscheinung treten und ihre territorialen Ansprüche legitimiert gegen das Ankommen der Fremden behaupten. Europa müsste mit einer Stimme sprechen und Alleingänge in der Flüchtlingspolitik vermeiden. Die Bereitschaft von Kommunen und einzelner Länder, zur Aufnahme von Geflüchteten und Migranten führt zu nichts, weil sich einzelne Staaten dagegen stemmen, beziehungsweise Politikerinnen ihrer Verantwortung im Sinne der Menschenrechte nicht bereit sind nachzukommen.

Das Bedürfnis nach Sicherheit lässt uns in Deckung gehen. Wir verharren im Schock und starren gelähmt auf was sich entlädt an Hass gegen die Migrant*innen, denen unterstellt wird, sie kämen, um den Autochtonen etwas wegzunehmen. Grenzöffnung wäre fatal. Ein Loch würde entstehen durch das sich unaufhaltsam ein Menschenstrom ergießen könnte. Durch Recep Tayyip Erdoğan’s Entscheidung, als Türkei nicht länger dem Westen als Bollwerk zu dienen, verlagern sich Notunterkünfte und Flüchtlingsansammlungen, Zeltstädte und Ghettos vom Osten der Türkei in den Westen. Die „Dritte Welt“ klopft an die Pforten Europas, und sie kommt herein, auch wenn Europa sie nicht hereinlassen will, erklärte Umberto Eco schon 1997. Da wird auf Lesbos nun Jagd gemacht, gleichermaßen auf Geflüchtete und freiwillig Helfende, sich engagierende Menschen. Mit Schläge gedroht. Die Faust erhoben und den Knüppel geschwungen. Erst vor dem Ertrinken gerettet und ihnen Decken gegeben, trockene Kleidung und etwas zu essen. Jetzt herrscht Frust und Enttäuschung. Rethorisch wird aus dem Flüchtling ein Wirtschaftsmigrant gemacht, auch wenn die große Mehrheit Anspruch auf Anerkennung im Asylverfahren hat.  Aber für die Verfahren fehlen die Mittel, die personellen Ressourcen, die Einrichtungen und auch der Wille. Stattdessen finden sich Söldner, die unsere Grenzen kontrollieren. Weit weg von unseren Sporthallen und Einkaufsmeilen. Weit draußen auf dem Land, wo sanitäre Einrichtungen und warme Betten fehlen, da wird die Schlacht geführt, erfolgt der Kampf, fallen die Opfer.  Die Starken werden es schaffen und weiter kommen, die Schwachen und gesundheitlich angeschlagenen bleiben zurück und werden aufgegriffen. Die Sicherheit der einen wird mit der Unsicherheit der anderen bezahlt. Grenzen verlangen Kontrollen. Widerstand ruft nach Überwachung. Sicherheit muss verteidigt werden. Verteidigung kann schmerzen. Bisweilen wird geschossen. Wem gehören die Waffen?

Angst treibt die Menschen in die Defensive. Die Helden treibt es an die Front. Wachschutz gewährt den Bewohner*innen ein Gefühl von Kontrolle über was sich im Block ereignet. Damit wir nicht zu viel Zeit verlieren für unsere eigenen Projekte, delegieren wir die Dienstleistung an andere, die dafür sorgen, dass wir ungehindert unseren Interessen nachgehen können und nicht in Ungewissheit verfallen oder uns zu ängstigen brauchen. Und dann suchen wir uns andere Baustellen, lassen uns vom Corona-Virus verunsichern, obgleich die Gefahr im Strassenverkehr umzukommen um ein Vielfaches größer ist und uns auch nicht davor zurückhält jeden Tag aufs Neue in die Welt hinauszuziehen. Die Soldaten schützen die Grenzen. Die Straftäter werden hinter Schloss und Riegel gehalten. Die Türen werden verschlossen und da sitzen wir dann, ganz im Geborgenen. Zuhause in unseren vier Wänden, mit Strom versorgt und in mit nachwachsenden Brennstoffen beheizten Räumen mit Freunden und Bekannten, die entweder gerade fasten oder auf sonst einer Diät sind. Wir arbeiten von zuhause und programmieren die Welt nach unseren Schablonen. Ein weiteres Templet auf meinem Tablet ganz im Trend der Digitalisierung.

Wir haben den Bürgerantrag eingereicht und im Ausschuß wurde er behandelt. Wir werden Klimastadt, Biostadt, CO2-neutral bis 2030 und überall Solarpaneele installieren. Wir werden Nahrungsmittel aus der Region beziehen und auf Verpackungen verzichten. Mit dem Fahrrad werden wir uns fortbewegen und uns in den gemeinschaftlich genutzten Grünanlagen begegnen. Unsere Entscheidungen werden wir im Konsens treffen und die Arbeiten im Kollektiv erledigen. Die Toiletten werden gereinigt und der Staub gesaugt, die Mülleimer geleert und der Abfall entsorgt, ohne dass es Veranlassung gäbe darüber zu streiten, wer was übernimmt. Irgendwer wird dafür bezahlen, dass der öffentliche Personenverkehr kostenlos rollt und die Gesundheitsvorsorge und Pflege integrativ organisiert sein wird. Unternehmen stellen die Dienste bereit und werden dafür eine Entschädigung und Anerkennung erfahren. Im Volk herrscht Zufriedenheit. Alle leisten ihren Beitrag. Die Manager*innen und die Verwaltungsfachkräfte, die Gastronomen und Pfleger*innen, der Haushaltsgehilfe und die Lehrerin. Kinder werden versorgt von liebevollen Pädagogen und auf den  Ämtern und in den Kantinen begegnen einem freundlich zugewandte Menschen, die sich dienstgefällig unseres Anliegens annehmen.  Deglobalisierung ist nicht rückwärtsgewandt, sondern das Versprechen der Einen Welt einlösend.

Rassistische Widerstände sind gebrochen, Fundamentalismus und Integralismus ausgestorben. Chauvinismus und Nationalismus sind Vergangenheit. Den letzten Identitären wurden auf Basis der Resolution A/RES/61/295 und unter dem Akt der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker vom 13. September 2007, Reservate zugewiesen. Sich selbst als Nachfahren der Erstbesiedler ihrer Region verstehend, können sie ihre traditionelle Lebensweise mit eigenen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Systemen, ihrer eigenen Kultur, ihrem Glauben, ihrer Sprache sowie ihrer starken Verbindung zum Land ihrer Väter leben und pflegen ohne sich einer Mehrheitsgesellschaft unterordnen zu müssen. Wir werden den Verflechtungen der Weltgesellschaft nicht entkommen. Die internationale Vernetzung ist nicht ein Fluch sondern ein Pushfaktor für ein Revival der Mitmenschlichkeit. Kommunikationstechnologien sorgen nicht nur für eine schnellere Verbreitung von Fake News und Verschwörungstheorien. Das Internet wurde nicht entwickelt, um zu manipulieren, sondern um Informationen zu teilen. Die Filter müssen nur gut gesetzt sein, damit die Datenflut nicht wie ein Tsunami über uns hereinbricht oder wie Schlammmassen unsere Kanäle verstopfen. Reclaim the Commons,  in Netzwerken organisieren, Konnektive bilden, Gruppen ohne feste Organisation, ohne klare Innen-Aussen-Grenzen, ermöglicht durch die digitalen Medien. Hier finden wir zu neuen Koalitionen und Bündnissen. Wir denken, wir lieben, wir leben und träumen in Geschichten. Sie sind das Elixier und das Medium unserer geistigen Existenz, die Ordnungsform unserer Wirklichkeit. Ich behalte die Hoheit über die Unübersichtlichkeit und Unsicherheit, gerade wenn die nationalistischen Zündler, die Panikmacher und wahnhaften Verschwörungstheoretiker Heerscharen mobilisieren.

Die Sicherheit werden wir nicht haben. Nur der Tod ist Gewiss. Und mit Ruhm wollen wir uns nicht bekleckern. Wer aber noch immer meint, Sicherheit als Gut rechtfertige Gewalt gegen Frauen und Kinder, gegen frierende, hungernde, durstende und verschmutzte Leute, dem entziehe ich meine Wertschätzung und Achtung. Sich in Sicherheit zu wähnen ist ein wohlig angenehmes Gefühl, hat aber mit Stacheldraht und Mauern wenig zu tun. Die Sicherheit, ob in der Schießscharte hockend oder im TÜV-geprüften SUV mit 150km über die Autobahn zu rollen, ist ein patriarchales Konzept dem wir uns als Feminist verweigern. Wenn Gesellschaften kollektiv in Wallung geraten ist unsere Haltung gefragt. Und auch wenn wir nicht alle gleich zu Hilfe eilen und uns selbst als Freiwillige und Helfer*innen in den Einsatz stürzen, so mögen wir doch auch unsere Missbilligung und Verachtung gegenüber denjenigen äußern, die das Asylrecht mißachten und mit Füßen treten. Soviel zur Sicherheit und den dazu veranstalteten Konferenzen. Ungeschützt aber mit großer Gewissheit kann ich nur sagen, dass jedes Ding verkümmern wird, das genauso wird wie die anderen. Harmonie lässt die Dinge gedeihen, Gleichförmigkeit lässt sie verkümmern.